Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der ab-regio Computersysteme GmbH

Frankenstraße 1a - 63791 Karlstein - Tel.: 06188-445980

1. Allgemeines

Die folgenden Geschäftsbedingungen der ab-regio GmbH nachfolgend ab-regio genannt,sind Grundlage eines jeden Geschäftes bezogen auf den Verkauf von elektronischen Geräten. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Spätestens mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers sind nur dann und soweit in den Auftrag einbezogen, wie sie der Auftraggeber schriftlich und ausdrücklich anerkannt hat.

Regelungen in Bedingungen des Auftragnehmers, die in den Bedingungen des Auftraggebers nicht oder anders geregelt sind, werden nicht Vertragsbestandteil. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Irrtum vorbehalten

Irrtum bei Preisen, Artikelbeschreibungen und Verfügbarkeit (Lieferfristen) sind vorbehalten.

3. Produkte

Bei den Produkten handelt es sich je nach Angabe um Neu- Ausstellungsware sowie um Gebrauchtgeräte. Zustand und Lieferumfang sind den Produktbeschreibungen zu entnehmen. Da es sich überwiegend bei allen Teilen um Einzelteile handelt gilt Verkauf solange Vorrat reicht.

4. Lieferung und Leistungen

Alle angegebenen Preise werden für Endverbraucher inkl. der Mwst. angegeben, für Gewerbekunden zzgl. Mwst. zuzüglich der jeweiligen Versandkosten, außer bei Selbstabholung. Alle online gestellten Angebote von ab-regio sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Bestellung, bzw. Zuschlag bei Online-Auktionen, Auftragsbestätigung oder Rechnung, spätestens jedoch durch Inanspruchnahme der Lieferung oder Leistung zustande. Der Besteller/ Auftragnehmer ist an seine Bestellung zwei Wochen gebunden. Ein evtl. angegebener Liefertermin ist freibleibend; ein Fixtermin muss als solcher bezeichnet und schriftlich vereinbart werden. Teillieferungen und -leistungen sind zulässig. Dabei gilt jede Teillieferung als selbstständige Leistung. Zwischenverkauf vorbehalten (außer bei Online-Auktionen). Die EDV-Geräte und Komponenten werden, soweit nichts anders angegeben, ohne Software (Betriebssystem bzw. Anwendersoftware etc.) ausgeliefert. Im Lieferumfang sind keine Strom- und Datenkabel oder sonstiges Zubehör (Handbücher, Datenträger, Taschen, etc.) beinhaltet, außer es ist mit angegeben. Gerätetreiber und Zubehörteile sind beim jeweiligen Hersteller anzufordern und sind nur dann im Lieferumfang enthalten, wenn sie ausdrücklich in der Produktspezifikation ausgewiesen sind. Der Warenversand erfolgt nur per Vorauskasse oder auf Antrag per Nachnahmelieferung. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Beendigung der Bestellung, bei Online-Auktionen in der Produktbeschreibung angezeigt und sind vom Kunden zu tragen. Zusätzlich Kosten aufgrund vergeblicher Zustellversuche muss der Kunde tragen.

5. Versand-/ Transportschäden

Der Warenversand erfolgt in der Regel mit der Deutschen Post AG, oder einem Paketdienst (UPS). Sofort nach Erhalt der Bestellung ist die Ware auf Transportschäden zu überprüfen. Ware mit beschädigter Verpackung muss sofort in Anwesenheit des Zustellungsbeauftragten ausgepackt und geprüft werden. Sichtbare Transportschäden sind dem Zusteller sofort und ab-regio noch am gleichen Tag schriftlich (per Mail, Brief, Fax) mitzuteilen. Alle Pakete sind über den Transporteur mit max. 500 € versichert, höhere Versicherungssummen müssen speziell vereinbart werden.

6. Haftung/ Gewährleistung

Als gebraucht bezeichnete Geräte sind gebraucht und unterschiedlichen Alters. Gebrauchsspuren auf bzw. an gebrauchten Artikeln stellen keinen Mangel dar. Alle Gebrauchtgeräte wurden durch ab-regio getestet und sind funktionsfähig, soweit nichts anderes angegeben. Wenn nicht anderes vereinbart ist, gewährt ab-regio eine Funktionsgewährleistung von 1 Monat. Falls der Käufer Endverbraucher im Sinne des BGB ist, gewährt ab-regio 1 Jahr Funktionsgewährleistung. Ausgenommen sind Softwareprobleme, Verschleißteile, Verbrauchsmaterial und Akkus. Auf neue Geräte gewähren wir 24 Monate Funktionsgewährleistung, (für Endkunden und Gewerbetreibende), auf neuwertige Ausstellungsgeräte 12 Monate Funktionsgewährleistung. Ausgenommen hiervon sind Softwareprobleme, Verschleißteile, Verbrauchsmaterial und Akkus.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum im Kaufbeleg. Keine Gewährleistung wird bei Geräten zur Restverwertung (= Computerschrott) eingeräumt. Die Gewährleistungsfrist wird durch die Ausführung von Gewährleistungsarbeiten nicht verlängert. Im Gewährleistungsfall gilt folgendes: Das Gerät mit allem Zubehör ist hierzu auf Kosten des Käufers ab-regio anzuliefern (Bring-in-Gewährleistung). Eine Nachbesserung kann vom Kunden nur eingefordert werden, sofern eine Reparatur wirtschaftlich (max. 30% vom Kaufpreis) vertretbar ist. Für die Nachbesserung muss ab-regio eine angemessene Frist von ca. 10 Arbeitstagen zugestanden werden. Ersatzgeräte während dieser Zeit werden nicht zur Verfügung gestellt. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch mit gleichem Fehler fehl, so hat der Kunde das Recht auf Minderung des Kaufpreises oder Wandlung des Kaufvertrags. Der Anspruch auf Austausch besteht nur soweit derselbe oder ein vergleichbarer Gegenstand verfügbar ist, ansonsten erhält der Käufer den gezahlten Kaufpreis zurück. Bei Rückgabe ist der Verkäufer berechtigt den zurückzuerstattenden Kaufpreis im Verhältnis zur Nutzungsdauer des Kunden zu mindern (Grundlage pro Monat ist 1/12 des Kaufpreises). Das Recht auf Rückgabe wegen Mangels bleibt hiervon unberührt. Offenkundige Mängel und Fehllieferungen sind innerhalb 7 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber ab-regio geltend zu machen, hierbei ist der Eingang des Schreibens entscheidend. Bei Nichteinhaltung der Frist ist ab-regio berechtigt, die Ansprüche des Kunden abzulehnen. Nachbesserung durch den Kunden oder durch Dritte ist ausgeschlossen und hat das Erlöschen des Anspruchs auf Gewährleistung zur Folge. Werden unsere Betriebsanweisungen nicht befolgt, wesentliche Änderungen am Gerät vorgenommen oder Teile (außer Laufwerke) ausgewechselt, so entfällt jede Gewährleistung. Dies gilt auch, sofern der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung oder Handhabung der Geräte zurückzuführen ist. Ab-regio übernimmt ferner keine Gewährleistung für Kompatibilitätsprobleme seitens der Hersteller, sowohl hardware- als auch softwaretechnisch. Wir haften nicht - weder direkt noch indirekt - für Schäden, finanzielle Verluste, Schadenersatzansprüche Dritter, etc., die sich aus dem Gebrauch der von uns gelieferten Waren ergeben. Jeglicher Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn ab-regio hat einen Mangel arglistig verschwiegen. Keine Gewährleistung besteht auch bei Zerstörung durch Überspannungsschäden im Haushalt des Käufers. Im Gewährleistungsfall wird keinerlei Haftung für Daten- bzw. Programmverlust übernommen. Für eine geeignete Datensicherung ist der Eigentümer verantwortlich.

7. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind sofort bei Abholung bzw. bei Auslieferung zahlbar, bei Online-Angeboten erfolgt die Bezahlung der Rechnung vor der Lieferung bzw. per Nachnahme. Abweichende Zahlungsbedingungen sind generell schriftlich zu vereinbaren. Bei abweichenden Zahlungsvereinbarungen gegen Rechnung ist diese spätestens nach 7 Tagen rein netto Kasse zahlbar. Aufrechnungen mit Gegenforderungen oder Abzüge jeder Art sind unzulässig.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten Eigentum von ab-regio. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer nicht berechtigt, die gelieferten Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer ist berechtigt die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf gegen die Dritten entstehenden Forderungen werden in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge sicherheitshalber an uns abgetreten, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung bedarf.

9. Widerrufsrecht (nur bei online bestellten Waren - nicht bei Auktionen oder Kauf in unseren Verkaufsräumen)

Soweit der Besteller berechtigterweise von seinem Widerrufsrecht nach §3 Abs. 1 FernAbsG i.V.m. §361a BGB Gebrauch macht, ist er zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von ab-regio verpflichtet. Bei einer Rücksendung hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. §5 Abs. 6 Satz 3 der AGB gilt entsprechend. Der Verkäufer ist berechtigt, für die Überlassung bzw. Benutzung der Ware eine Vergütung von 0,5% des Kaufpreises pro Tag zu berechnen und auf den zu erstattenden Kaufpreis anzurechnen. Grundsätzlich ist eine Rücksendung per Nachnahme nicht zulässig. Ausgenommen vom Widerruf sind: entsiegelte Software, Datenträger, neue entsiegelte Hardware, individuell zusammengestellte Rechner. Für Verkäufe bei denen die Waren zugesandt werden, gilt bei privaten Endverbrauchern das Fernabsatzgesetz (Nicht aber bei Internetauktionen!).

10. Rückgaberegelung

Wenn ab-regio innerhalb von 14 Tagen nach Kaufdatum entgegen seinen rechtlichen Verpflichtungen und ungeachtet eines evtl. bestehenden Widerrufsrechts freiwillig einzelne Produkte auf Wunsch des Kunden zurücknimmt, ist für den geleisteten Arbeitsaufwand eine Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Rechnungsbetrages zu entrichten, mindestens jedoch 5,- EUR. Wird die Ware durch den Kunden oder eine ihm zuzurechnende Person schuldhaft zerstört, beschädigt oder durch Benutzung in ihrem Wert gemindert, so hat der Kunde ab-regio den Wert der Ware oder die Wertminderung zu ersetzen. Ab-regio kann insoweit seine Ansprüche aus bereits geleisteten Zahlungen des Kunden befriedigen.

11. Datenschutz

Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter ( https://www.ab-regio.de/datenschutz ) von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

12. Rechtsgültigkeit

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Sollten Teile dieser AGB nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, gelten die restlichen Bestimmungen weiter. Der Vertrag zwischen ab-regio und dem Auftraggeber ist dann so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen und unwirksamen Teilen angestrebte Vertragszweck soweit wie möglich erreicht wird.

13. Mündliche Vereinbarungen

Mündliche Vereinbarungen oder Nebenabreden zu diesen Bedingungen sind ungültig, wenn sie nicht schriftlich durch
ab-regio bestätigt werden.

14. Batterieverordnung

Wir sind verpflichtet, Sie gem. der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chem. Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

15. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort bei Zustandekommen eines Vertrages ist Karlstein - Gerichtsstand ist Aschaffenburg

- Stand Juni 2020 -